15.07.2025 - 3.4.4 Mündliche Anfrage AM Zahn: Sachstand zur VO/202...

AM Zahn fragt bezüglich des Sachstandes. Für die Projektgruppe sollten 4 Stellen intern umbesetzt werden. Sei diese Maßnahme umgesetzt und somit auch die Projektgruppe gestartet?

Senator Hinsen beantwortet die Frage mündlich. Hierauf soll in der nächsten Sitzung im Rahmen der Haushaltsdebatte Bezug genommen werden.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.