17.06.2025 - 3.2.4 Klimafonds - Beirat

Senator Hinsen berichtet über die aktuelle Zusammensetzung des Klimafonds-Beirates. Eine Aufstellung zur Zusammensetzung wird der Niederschrift beigefügt. Zudem bittet Senator Hinsen die Fraktionen, die noch ausstehenden Benennungen dem „Projektteam Klimafonds“ mitzuteilen. AM Höfel bittet um Prüfung, warum „Die Fraktion“ im Beirat nicht vertreten sei.

AM Kleinert sagt, er beabsichtige eine schriftliche Anfrage im Zusammenhang des Klimafonds einzureichen.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.

Anmerkung zur Niederschrift:

Nach Rücksprache mit dem „Projektteam Klimafonds“ und AM Höfel wurde die Fraktion „Die Fraktion“ im Beirat aufgenommen. AM Höfel teilte am 18.06.2025 mit, dass in der Fraktionssitzung der „Die Fraktion“ am 18.06.2025 beschlossen wurde, dass AM Höfel als politischer Vertreter im Klimafonds-Beirats sei. Eine Benennung der Stellvertretung sei zu einem späteren Zeitpunkt geplant.