12.05.2025 - 3.6.3 Mündliche Anfrage des AM Alt: Bürokratieabbau

Herr Alt trägt folgende Anfrage zu Protokoll vor:

„Bereits seit längerer Zeit sprechen wir auf allen politischen Ebenen von der Notwendigkeit, Bürokratie abzubauen. Aus meiner Sicht kann ich auf diesem Gebiet aber bisher keine nennenswerten Fortschritte erkennen. Daher meine Frage:

Wird in der Hansestadt Lübeck systematisch und ganzheitlich an diesem Thema gearbeitet? Dabei ist das Thema Digitalisierung nur ein kleines Unterthema bzw. Hilfsmittel für das große übergeordnete Thema Bürokratieabbau wozu insbesondere massive Auslichtung von behördlichen Regelungen und Vorgaben gehört.

Wenn dem so ist, wie sieht die Projektorganisation dafür aus? Und mit welchen Zielvorgaben wird dann an diesem Thema gearbeitet? Unter Zielvorgaben verstehe ich in diesem Zusammenhang zu erzielende finanzielle Einsparungen für die Verwaltung der Hansestadt sowie finanzielle Entlastungen für die Lübecker Wirtschaft und seine Lübecker Bürger.

Wenn dieses Thema nicht in diesem Sinne bearbeitet werden sollte, stellt sich für mich die Fragen, warum das nicht der Fall ist.“

Die Vorsitzende erläutert, dass die Zuständigkeit für die Anfrage im Hauptausschuss liegt. Die Anfrage ist daher direkt im Hauptausschuss zu stellen und auch dort zu beantworten.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt Kenntnis.