02.12.2025 - 8 Verschiedenes

Frau Szygula berichtete vom Sonntagsfrühstück mit den Obdachlosen. Diese teilten mit, dass sie aus dem Bereich des Weihnachtsmarktes vom Ordnungsamt vertrieben werden und sie weg sollen. Des Weiteren sei ein Bauzaun um den Schuppen F aufgestellt worden.

Viele Obdachlosen würden dort ihre Habseligkeiten verwahren und kommen nun dort nicht mehr ran. Wie soll damit mit umgegangen werden?

Frau Steinrücke teilt mit, dass es darauf eine schriftliche Antwort geben werde.

Frau Szygula fragt, wie der Stand bezüglich der Bezahlkarte für Asylsuchende ist. Diese soll wohl ab dem 31.12.2025 bis spätestens 01.05.2026 eingeführt werden.

Frau Steinrücke teilt mit, dass sie vom Ausführungserlass erst heute am Sitzungstag erfahren hat. Dies müsse nun erst einmal sortiert und beurteilt werden.

Es werde zum nächsten Ausschuss ausgearbeitet und präsentiert werden..