16.09.2025 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit. Sie begrüßt im Besonderen Herrn Arnold von der Johanniter-Unfall-Hilfe und dankt ihm, dass die Sitzung in deren Räumen stattfinden kann.

Die Vorsitzende trägt vor, dass es folgende Änderungen zur Tagesordnung gibt:

TOP 4.6 ist zu vertagen, da der Bericht noch nicht vollständig ist

Frau Senatorin Steinrücke ergänzt, dass die Beantwortung der Fragen aus dem Hauptausschuss noch in den Bericht eingearbeitet werden sollen.

Die Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Vertagung von TOP 4.6.

Die Vorsitzende lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Der Ausschuss beschließt einstimmig.

Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 10 bis 14 en bloc abstimmen: Der Ausschuss beschließt einstimmig die Zuordnung.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Teilnahme von Frau Timmermann, Herrn Blank sowie Frau Hartfuß im nichtöffentlichen Teil.

Die Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Herrn Heiner Popken mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“