01.04.2025 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Sie informiert den Ausschuss, dass die Schwangerenberatung sowie die Bahnhofsmission eingeladen wurden, aber beide leider terminlich verhindert sind. Die Einladung erfolgte bereits zu Sitzung im Mai.

Die Vorsitzende verpflichtet die anwesenden neugewählten bürgerliche Ausschussmitglieder Frau Gröschl-Bahr, Frau Gersdorf, Frau Pirk, Frau Funk sowie Herrn Baasch, Herrn Mangegold, Herrn Preß, Herrn Speckmann und Herrn Nehrhoff mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.

Frau Akyurt stellt dar, dass es bei TOP 7.4 zu einem Dringlichkeitsantrag gekommen ist, weil es im Vorfeld Unklarheiten bezüglich der Fristen gegeben hat.

Die Vorsitzende lässt über den Dringlichkeitsantrag abstimmen.

Der Ausschuss entscheidet mit 13 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen für die Dringlichkeit.

Frau Akyurt stellt den Antrag, die TOPs 6.1 und 6.1.1 zu vertagen, da der Bauausschuss hierzu ebenfalls noch nicht beraten hat.

Das BÜ-Mitglied Herr Stüttgen meldet sich zu Wort und bittet um die Abklärung zwischen den Ausschüssen, damit nicht jeder Ausschuss auf den anderen wartet.

Im Anschluss lässt die Vorsitzende über die Zuordnung des TOP 10 bis 14 en bloc zum nichtöffentlichen Teil abstimmen. Der Ausschuss beschließt einstimmig die Zuordnung.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Teilnahme von Frau Timmermann, Frau Hartfuß, Frau Dr. Schiffner und Herrn Blank im nichtöffentlichen Teil.

Die Vorsitzende lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen. Der Ausschuss beschließt die geänderte Tagesordnung einstimmig.“