ALLRIS - Auszug

25.11.2025 - 5.1 Gesellschafterschreiben zur Verwendung des Zusc...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Keine Wortmeldungen.

 

Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen:
 

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Beschlussempfehlung:

1.Die Bürgerschaft ermächtigt den Bürgermeister, das in der Anlage beigefügte Gesellschafterschreiben zur Zahlung eines Zuschusses an die Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH für das Jahr 2025 zu unterzeichnen.

 

2. Der Bürgermeister wird ermächtigt ab dem Jahr 2026, auf Basis der getroffenen Haushaltsentscheidungen für das jeweilige Haushaltsjahr ein gleichlautendes Gesellschafterschreiben an die Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH zu richten.
 

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Abstimmungsergebnis

als Empfehlung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

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Anlagen zur Vorlage

 

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