11.11.2025 - 4.1 Bericht i.S. Fachaufsichtliche Prüfung der rech...

Diese Angelegenheit wird gemeinsam mit derjenigen unter TOP 4.1.1 beraten.

Senatorin Steinrücke führt zu dem Antrag unter TOP 4.1.1 aus, dass es u. a. aufgrund der prekären Situation im Bereich Soziale Sicherung nicht möglich sei, bis zum 25.11.2025 einen ausführlichen Situationsbericht vorzulegen. Die gewünschten Aspekte könnten jedoch zu einem etwas späteren Zeitpunkt berichtet werden.

Es sprechen AM Fürter, Herr Ziemann, AM Dr. Flasbarth, Senatorin Steinrücke, AM Siegenbrink, der Bürgermeister, AM Zahn und BM Voht.

                    Der Hauptausschuss nimmt den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis.