23.09.2025 - 5.5 1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung "Heilige...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Sitzung:
-
39. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 23.09.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:31
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.201 - Haushalt und Steuerung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
AM Flasbarth fragt, wie viel von den 650.000 Euro durch den Leerstand betroffen sei. Außerdem fragt er nach einer ungefähren Gesamtsumme des Schadens, die entstanden sei.
Der Schaden sei dadurch entstanden, dass die Entscheidung gefällt worden ist die Brandschutzsanierung in einem Teil des HGH auszusetzen. Diese Entscheidung sei ohne die Beteiligung der Bürgerschaft entstanden. Er fragt, ob die HL eine Regressfähigkeit für unzulässig getroffene Entscheidungen habe und bittet Herrn Ziemann um Prüfung.
Herr Uhlig sagt, dass er die Informationen nachreichen werde.
Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen:
Beschluss:
Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der 1. Nachtragshaushaltsplan für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2025 wie folgt festgesetzt:
I.
Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden
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| und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. des 1. Nachtrages | |
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| erhöht um | vermindert um | gegenüber bisher EUR | nunmehr fest- gesetzt auf EUR |
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| EUR | EUR | ||
1. | im Ergebnisplan der |
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| Gesamtbetrag der Erträge | 655.900 |
| 2.056.700 | 2.712.600 |
| Gesamtbetrag der Aufwendungen | 655.900 |
| 2.056.700 | 2.712.600 |
| Jahresüberschuss |
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| 0 | unverändert |
| Jahresfehlbetrag |
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| 0 | unverändert |
2. | im Finanzplan der |
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| Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit | 655.900 |
| 1.973.500 | 2.629.400
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| Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit | 655.900 |
| 1.558.600 | 2.214.500 |
| Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit |
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110.600 |
unverändert |
| Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit |
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119.400 |
unverändert |
II.
Es werden neu festgesetzt:
1. | der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen | von bisher 0 EUR |
auf unverändert |
2. | der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen | von bisher 0 EUR |
auf unverändert |
3. | der Höchstbetrag der Kassenkredite | von bisher 0 EUR |
auf unverändert |
Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Lübecker Bürgerschaft
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,6 MB
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