22.07.2025 - 5.16.1 AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Grundüberh...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.16.1
- Sitzung:
-
37. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 22.07.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:32
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion Die Linke & GAL
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Diese Angelegenheit wurde gemeinsam mit derjenigen unter TOP 5.16 beraten (siehe Niederschrift zu TOP 5.16).
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:
Antrag:
Wenn Ersatzgeräte für Kinderspielplätze beschafft werden, soll hierbei grundsätzlich auf Barrierefreiheit geachtet und bei Ausschreibungen ein Kriterium werden.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 2 | |
Nein-Stimmen | 12 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
