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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.6

Sitzung:: 37. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 22.07.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:32

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2025/14296 Erklärung der Hansestadt Lübeck zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung (»stehendes Angebot«) zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 4.041.7 - Lübecker Museen

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Keine Wortmeldungen.

Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen:

Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Hansestadt Lübeck ein sogenanntes »stehendes Angebot« zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen gemäß Anlage 1 abzugeben.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Lübecker Bürgerschaft	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Erklärung_Abschluss_Schiedsvereinbarung	(wie Dokument)	162,4 kB
2	Verwaltungsabkommen_Schiedsgerichtsbarkeit_2025	(wie Dokument)	5,8 MB
3	Schiedsordnung_inklAnlagen	(wie Dokument)	775,9 kB
4	Bewertungsrahmen	(wie Dokument)	556 kB
5	Musterschiedsvereinbarung	(wie Dokument)	776,7 kB

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22.07.2025 - 5.6 Erklärung der Hansestadt Lübeck zum Abschluss e...

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