08.07.2025 - 3.4 Antwort der Zusatzfrage von Dr. Axel Flasbarth ...

Zu dieser Angelegenheit spricht zunächst AM Dr. Flasbarth, der u. a. eine Bitte an den Bürgermeister zu Protokoll gibt: Die Verwaltung möge zukünftig bitte bei sämtlichen Berechnungen, die sie durchführt, nach bestem Wissen und Gewissen immer so exakt wie möglich bzw. so realitätsnah wie möglich rechnen bzw. kalkulieren.

AM Zahn spricht gemäß § 22 Absatz 2 GeschO zur Geschäftsordnung und bittet den Vorsitzenden darum, ausschweifende Redebeiträge ohne wirkliche Bezüge zur jeweiligen Antwortvorlage, wie den vorherigen Beitrag von AM Dr. Flasbarth, zu unterbinden.

Zu der Angelegenheit sprechen anschließend der Vorsitzende, der Bürgermeister und erneut AM Dr. Flasbarth.

AM Schulte-Ostermann spricht gemäß § 22 Absatz 2 GeschO zur Geschäftsordnung und bittet den Vorsitzenden darum, ab sofort darauf zu achten, dass zu Antwortvorlagen keine längeren Debatten bzw. Ausführungen mehr zugelassen werden, die erkennen lassen, dass es nicht länger um die Antwort als solche bzw. Nachfragen dazu geht.

Hierzu spricht der Vorsitzende.

Abschließend spricht Senatorin Steinrücke zu der Angelegenheit.
 

Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.