24.06.2025 - 3.9 NEU: Mündl. Nachfrage des AM Dr. Flasbarth: Bea...

AM Dr. Flasbarth spricht die verwaltungsseitige Beantwortung von Anfragen von Bürgerschafts- und Ausschussmitgliedern an und verweist auf § 16 Absatz 2 GeschO, der die Beantwortung von Anfragen für die Bürgerschaft regelt und eine Antwortfrist bis zur jeweils folgenden Sitzung vorsieht. AM Dr. Flasbarth möchte wissen, weshalb die Verwaltung diese Frist oftmals nicht einhalte und weshalb die Beantwortung von Anfragen in den Ausschüssen ebenfalls oftmals sehr lang dauere. Darüber hinaus fragt er, ob es möglich sei, die Bearbeitung von Anfragen in eine Art Ticketsystem einzupflegen, sodass die jeweiligen Fragensteller:innen immer sehen könnten, wie der aktuelle Bearbeitungsstand sei.

Der Bürgermeister teilt mit, dass man sich trotz der Vielzahl der zu praktisch jeder Sitzung eingehenden Anfragen und der begrenzten personellen Ressourcen jederzeit bemühe, alle eingereichten Fragen möglichst zeitnah zu beantworten. Einige Anfragen würden jedoch mit einem hohen Recherche- und Abstimmungsaufwand einhergehen, sodass die Beantwortung länger dauere. Darüber hinaus habe man das Anfragencontrolling innerhalb der Verwaltung zentralisiert und sei dabei, auch ältere Anfragen systematisch abzuarbeiten. Der Bürgermeister äußert sich dahingehend, dass auch er sich eine vollumfängliche Digitalisierung des Anfrage- und Beantwortungsprozesses wünsche, dies aufgrund begrenzter personeller und organisatorischer Ressourcen momentan allerdings nicht umzusetzen sei.
 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage und die Antwort zur Kenntnis.