20.05.2025 - 3.4 NEU: Mündl. Nachfrage des AM Schulte-Ostermann:...

AM Schulte-Ostermann spricht eine E-Mail an, die die Mitglieder des Hauptausschusses und Ausschusses für Soziales von einer Initiative für Inklusion erhalten hätten. Die Initiative weise in ihrer Nachricht darauf hin, dass eine städtische Pressemitteilung zur bevorstehenden Wahl des Beirats für Menschen mit Behinderung das aktive Wahlrecht für Eltern ohne eigene Behinderung von Kindern mit einer Behinderung gänzlich unerwähnt gelassen habe. In Anbetracht der Bedeutung des aktiven Wahlrechts für eben jene Personengruppe fragt AM Schulte-Ostermann danach, ob seitens der HL bereits eine Korrektur veranlasst worden sei.

Senatorin Steinrücke teilt mit, dass man den Hinweis ebenfalls erhalten und deshalb bereits eine Korrektur veranlasst habe. 
 

Der Hauptausschuss nimmt die Nachfrage und die Antwort zur Kenntnis.