08.04.2025 - 4.2.1 AM Christopher Lötsch (CDU), AM Dr. Axel Flasba...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2.1
- Sitzung:
-
31. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 08.04.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:31
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf Vorschlag des Vorsitzenden wurden die Angelegenheiten unter TOP 4.2 und TOP 4.2.1 gemeinsam beraten. Siehe Niederschrift zu TOP 4.2.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:
Antrag:
Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis zur Sitzung im Juli 2025 zu berichten:
- Wie wird sichergestellt, dass die Sanierung bis zum Schuljahreswechsel 2028 fertiggestellt wird? Hierzu ist ein Bauzeitenplan vorzulegen. Dieser ist dem Bauausschuss anschließend quartalsweise aktualisiert vorzulegen.
- Wie soll die Gesamtmaßnahme finanziell geordnet werden? Mit welchen Förderungen (welchen Förderprogrammen) rechnet die Verwaltung?
- Ist der Raumbedarf der städtischen Gymnasien durch das „Mixed-Use-Konzept“ und die Aufstockung der OzD gedeckt? Wenn nein, welche zusätzlichen Maßnahmen (mit Zeitschiene) sind geplant?
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt den Antrag einstimmig an.
