ALLRIS - Auszug

08.04.2025 - 4.5 Gutachten Herreninsel

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Auf Vorschlag des Vorsitzenden wurden die Angelegenheiten unter TOP 4.5 und TOP 4.5.1 gemeinsam beraten.

 

AM Dr. Flasbarth schlägt vor, den Antrag von AM Schulte-Ostermann unter TOP 4.5.1 in zwei Punkten abzuändern: Die im Antrag beschriebene Regelung solle nur gelten, bis im fraglichen Gebiet ggf. Erbbauverträge abgeschlossen werden. Zudem solle das Wort „unverzinst“ im letzten Absatz gestrichen werden.

 

AM Schulte-Ostermann teilt mit, dass sie die vorgeschlagenen Änderungen in ihren Antrag unter TOP 4.5.1 übernehmen werde.
 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

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Anlagen zur Vorlage

 

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