28.01.2025 - 5.2 Start des geförderten Smart City Projekts zur B...

Zu dieser Angelegenheit sprechen AM Dr. Flasbarth, Herr Dr. Ivens, AM Fürter, AM Lötsch, der Bürgermeister, AM Zahn, AM Schulte-Ostermann, AM Akyurt, AM Petereit und stellv. AM Prüß.

AM Dr. Flasbarth beantragt zunächst die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage. Er zieht diesen Antrag später zurück und schließt sich dem Antrag von AM Lötsch auf Weitergabe ohne Votum an die Bürgerschaft unter der Bedingung an, dass bis zur Bürgerschaftssitzung am 30.01.2025 die noch offenen Fragen zum Projekt geklärt werden.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Weitergabe ohne Votum abstimmen:

15 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen

Beschluss:

1.                                                                                                                                      Der Bürgermeister wird damit beauftragt, das vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen geförderte Projekt „Kollaborationsplattform“ zu starten und durchzuführen.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Weitergabe der Beschlussvorlage ohne Votum an die Bürgerschaft.