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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.13

Sitzung:: 20. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 27.11.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2025/14545 4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Hierzu sprechen BM Dr. Flasbarth und BM Zahn.

Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte 4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Änd StrR+GS - ANLAGE 1 - 4. Änd. StrGebS_final250821			(wie Dokument)	116,3 kB
2	Änd StrR+GS - ANLAGE 2 - Synopse StrR ohne StrVerz_final250821			(wie Dokument)	134,4 kB

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27.11.2025 - 9.13 4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- ...

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