27.11.2025 - 7.1 5. Regionaler Nahverkehrsplan - Verkehrswendesz...

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung von TOP 7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.8, 9.1 und 9.2 beschlossen.

Hierzu sprechen BM Ramcke, BM Schulte-Ostermann, BM Dr. Brock, BM Blankenburg,

BM Fürter, BM Stolzenberg, BM Wisotzki, Frau Schellbach für den Beirat für Menschen mit Behinderungen, BM Voht, BM Müller-Lornsen, BM Ramcke, BM Simon, BM Dr. Brock erneut, BM Dr. Flasbarth, BM Stüttgen, BM Müller,

BM Wisotzki spricht erneut und beantragt punktweise Abstimmung über den Antrag von BM Voht und BM Stüttgen zu TOP 9.1.3.

BM Lötsch beantragt zur GeschO das Ende der Redeliste.

Der Vorsitzende stellt die Redeliste wie folgt fest: BM Voht, BM Fürter, BM Stolzenberg,

BM Luetkens und BM Blankenburg erneut,

Der Vorsitzende lässt über den Geschäftsordnungsantrag von BM Lötsch auf Ende der Redeliste abstimmen:

Abstimmungsergebnis über den Geschäftsordnungsantrag

auf Ende der Redeliste:

Ja-Stimmen:34

Enthaltungen: 1

Nein-Stimmen: 9

Es sprechen BM Voht erneut, BM Fürter erneut, BM Stolzenberg erneut, BM Luetkens und BM Blankenburg.

BM Ramcke erklärt, dass sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Antrag zu TOP 9.1.3 anschließt. Das erklärt ebenso BM Schule-Ostermann für die Fraktion Die LINKE + GAL.

Der Vorsitzende erklärt, dass zu TOP 9.1.3 die punktweise Abstimmung beantragt wurde und fragt, ob jemand im Plenum etwas dagegen einzuwenden hätte.

Die Bürgerschaft ist einstimmig mit der punktweisen Abstimmung einverstanden.

Hiernach lässt der Vorsitzende über TOP 7.4.1, dann über 9.1.3 punktweise und hiernach über 9.1.2, 9.1.1 und dann über  9.1 in geänderter Fassung abstimmen und hiernach über TOP 9.2 (alle Ergebnisse sind direkt unter dem jeweiligen TOP eingepflegt). Die Berichte zu TOP 7.1 und 7.2, 7.3, 7.4 und 7.8 nimmt die Bürgerschaft zur Kenntnis.
 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.