ALLRIS - Auszug

25.09.2025 - 7.15 Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konventi...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung von TOP 7.15 mit TOP 9.11 beschlossen.

 

BM Kleyer verlässt die Sitzung während der Beratung, vor der Abstimmung zu TOP 7.15 und 9.11.

 

Es sprechen Frau Sasse als Gleichstellungsbeauftragte der Hansestadt Lübeck, BM Schulte-Ostermann, BM Akyurt, BM Odendahl, BM Siegenbrink, BM Balke, BM Kerlin, Frau Sasse, BM Voht, BM Lütkens, BM Prüß, BM Siegenbrink, Senatorin Steinrücke.
 

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Beschluss:

Die Bürgerschaft nimmt den 1. Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Lübeck zur Kenntnis.              
 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

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Anlagen zur Vorlage

 

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