24.07.2025 - 10.6 CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, SPD, LINKE&GAL - AT zu: C...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.6
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 24.07.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hierzu sprechen BM Mählenhoff und BM Schulte-Ostermann.
Beschluss:
Die Bürgerschaft spricht sich für eine alternative Trassenführung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens aus, die nicht durch den Lübecker Stadtwald geführt wird.
Die Landesregierung und die Planfeststellungsbehörde werden gebeten, einen entsprechenden Plan zu prüfen und vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: BM Bigford-Novoselac und BM Dr. Flasbarth sind während der Abstimmung nicht im Saal.
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 42 | |
Nein-Stimmen | 3 | |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
An dieser Stelle erklärt der Vorsitzende, dass der öffentliche Teil der Sitzung jetzt beendet sei und dass zusätzlich zu den gemäß § 9 Abs. 6 GeschO der Bürgerschaft benannten Personen Herr Groth am nichtöffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen werde und fragt, die Bürgerschaft, ob diese damit einverstanden sei.
Die Bürgerschaft ist einverstanden.
Der Vorsitzende teilt weiterhin mit, dass vor Eintritt in die Tagesordnung die Behandlung der Tagesordnungspunkte TOP 15.1 bis 15.4 in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen wurden und weiter, dass zur Teilnahme an der nichtöffentlichen Sitzung nur der in § 9 Absatz 7 Geschäftsordnung genannte Personenkreis berechtigt sei.
Er bittet alle nichtberechtigten Personen die Tribünen bzw. den Saal zu verlassen und schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung um 20:45 Uhr.
