22.05.2025 - 9.19 Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Bahnhof Lü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.19
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 22.05.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.691 - Lübeck Port Authority
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Nach kurzer Diskussion über das Abstimmungsverfahren der einzelnen Punkte erläutert der Vorsitzende, dass die Vorlage hier im Gremium in Gänze abgestimmt werden könne.
Beschluss:
- Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Maßnahme „Bahnhof Lübeck Hafen, Ersatzneubau der Weichen 135, 136 und 137“ umzusetzen.
(Beschluss durch den Hauptausschuss - vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft des Beschlusses unter Punkt 2)
- Bei dem Produktsachkonto 552001 843.7852000 Wasser und Hafen, Bahnhof Lübeck Hafen, Ersatzneubau der Weichen 135, 136 und 137, Tiefbaumaßnahmen werden für das Haushaltsjahr 2025 652.000,00 EUR zur Deckung des Bedarfes außerplanmäßig bewilligt.
Deckung: Eine Deckung in Höhe von 652.000,00 EUR erfolgt aufgrund von absehbaren Minderauszahlungen aus dem Produktsachkonto 552001 821.7852000 – Wasser und Hafen, Skandinavienkai Erneuerung Gleis 11, Tiefbaumaßnahmen. Die Mittel stehen auf dem genannten Produktsachkonto im Haushalt 2025 zur Verfügung.
(Beschluss durch die Bürgerschaft)
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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108,9 kB
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