22.05.2025 - 9.13 Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.13
- Zusätze:
- Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 9.13 und TOP 9.14.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 22.05.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung von 9.13 und 9.14
beschlossen.
Hierzu spricht BM Schulte-Ostermann und beantragt während ihren Ausführungen die Einberufung des Ältestenrates, da es zu Zwischenbemerkungen kommt.
In der Zeit von 21:52 bis 21.55 tagt der Ältestenrat.
Hiernach führt BM Schulte-Ostermann ihre Ausführungen fort. Weiterhin sprechen BM Zahn und BM Lötsch.
Beschluss:
Die Widmung der im anliegenden Lageplan markierten Verkehrsflächen der Stadtgrabenbrücke mit dem Anschluss an die Willy-Brandt-Allee wird beschlossen.
Die erstmalige Einstufung erfolgt gemäß § 3 Abs. 1, Ziffer 4 b) StrWG als Sonstige öffentliche Straße – beschränkt öffentliche Straße (selbständiger Geh- und Radweg)
Abstimmungsergebnis BM Marten, BM Twesten und BM Müller-Lornsen sind nicht anwesend.
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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546,2 kB
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