ALLRIS - Auszug

20.06.2024 - 5.3 Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenad...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Der TOP wird aufgrund der fehldenden Dringlichkeit in die nächste Sitzung vertagt.
 

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Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Projekt „Begrünung Priwall-Promenade“ auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
  2. Der unter Produktsachkonto 424003 105.7853000 Begrünung Priwall-Promenade bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 486.000,00 Euro werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

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Anlagen zur Vorlage

 

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