20.06.2024 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende verpflichtet die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Herrn Kleinert und Frau Gramke mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Beschlussvorlage unter TOP 5.3 als Nachtrag eingegangen. Hr. Dr. Friedemann hat zur Begründung der Dringlichkeit gesprochen. Der Ausschuss hat die Dringlichkeit mit 1 Enthaltung und 14 Gegenstimmen abgelehnt. Die Vorlage kommt somit nicht auf die Tagesordnung.