07.03.2024 - 4.6 AM Jens Zimmermann (CDU): Polizeieinsätze in de...

Herr Zimmermann macht deutlich, dass eine kurzfristige Beantwortung der Anfrage wünschenswert gewesen wäre. Herr Regenberg stellt einige Aspekte richtig, die in der Pressemeldung von Herrn Zimmermann falsch dargestellt wurden. Frau Schulte-Ostermann unterstützt Herrn Regenberg und richtet einige gezielte Fragen an ihn. Frau Frank und Herr Puhle schlagen vor, dass es in einer der nächsten Sitzungen einen ausführlicheren Bericht dazu geben und dass die Polizei und der Schulrat eingeladen werden.

Frau Junghans und Frau Frenz berichten über die gute Kooperation zwischen Polizei und Inobhutnahmestelle und erklären, dass auch der Allgemeine Soziale Dienst im ständigen Austausch mit den Kolleg:innen vor Ort sei. Einen ausführlichen Bericht, der einen längeren Zeitraum betrachtet, werde es in einer der nächsten Sitzungen geben.

Herr Zimmermann stellt klar, dass es ihm um die Unterstützung der beteiligten Akteur:innen gehe.

Herr Regenberg ergänzt, dass die Fragen von Frau Schulte-Ostermann im Rahmen des Berichtes in einer der nächsten Sitzungen beantwortet werden.

Die schriftliche Beantwortung der Anfrage erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.

Beschluss:

In der Inobhutnahmestelle / Schutz- und Zufluchtstätte für Kinder und Jugendliche in der Brolingstrasse soll es in letzter Zeit laut Polizeibeirat vermehrt zu Einsätzen und Straftaten gekommen sein.

Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen:

-          Wie ist die derzeitige Situation dort aus Sicht der Verwaltung?

-          Sind kurzfristig Maßnahmen erforderlich oder in Planung/Umsetzung?

-          Sind zusätzliche Maßnahmen personell oder baulich notwendig? Bitte auch mittel- und langfristig betrachten.

Ich bitte aufgrund der akuten Situation und Aktualität um Beantwortung im Jugendhilfeausschuss im März 2024.

Die Anfrage wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.