08.01.2024 - 5.1 Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Moisling" - Fort...

Herr Biehlig thematisiert eine Grillfläche im Landschaftsschutzgebiet. Hierzu sprechen Herr Selk und Frau Stegemann. Die Maßnahme ist nicht förderfähig. Die weitere inhaltliche Befassung fällt nach Ansicht von Frau Stegemann in die Zuständigkeit des Bauausschusses.

Zur Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH sprechen Herr Dr. Flasbarth und Herr Selk, die Trave ist in derartigen Projekten regelmäßig als Sanierungsträgerin für die HL tätig.

Beschluss:

1. Die IEK-Fortschreibung wird beschlossen und der weiteren Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling zu Grunde gelegt.

2. Die Hansestadt Lübeck stellt auf Grundlage der IEK-Fortschreibung weiterführende Anträge auf Zuwendungen der Städtebauförderung und stellt die haushalterische Ordnung der kommunalen Anteilfinanzierung in den anstehenden Haushaltsplanungen her.

3. Die Hansestadt Lübeck setzt die dargestellten Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung unter Einbindung der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH um.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH einen Umsetzungsplan zu erstellen und diesen der anstehenden Haushaltsplanung zu Grunde zu legen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)