10.06.2024 - 6.1 Unabhängige Volt-PARTEI: Antrag zur Benennung e...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Zusätze:
- Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13125) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft
- Datum:
- Mo., 10.06.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION
- Federführend:
- Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Gemäß TOP 1 werden TOP 6.1 und 6.2 gemeinsam beraten. Die Diskussion ist unter TOP 6.1 wiedergegeben, die Abstimmungsergebnisse unter dem jeweiligen TOP.
Fr. Jakubczyk berichtet zum Stand der Bearbeitung der Anfragen und zu dem Vorschlag, bis zum Jahresende einen Plan zum weiteren Vorgehen vorzulegen. Auf Nachfrage von AM Stolzenberg, ob der Plan beide Überweisungsaufträge umfasse, stellt Fr. Jakubczyk dar, dass der Fokus insbesondere auf dem Antrag unter TOP 6.1 bzw. Formalien für dessen Umsetzung liege.
AM Schulze spricht zu dem Antrag ihrer Fraktion unter TOP 6.2.
AM Stolzenberg schlägt vor, den Verfahrensvorschlag der Verwaltung abzuwarten und unterstützt ein konzeptionelles Vorgehen.
AM Schulze spricht zur Relevanz des Themas Erinnerungskultur in der aktuellen Zeit.
AV Stolzenberg schlägt vor, die Anträge im November erneut im Ausschuss zu behandeln. Der Ausschuss stimmt dem zu.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt einen öffentlichen Platz bzw. öffentliche Grünfläche zu identifizieren, die gut geeignet sind, um diese nach den in Lübeck inhaftierten und in Hamburg 1943 ermordeten französischen Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson zu benennen. Der Bürgerschaft sind bis zur Sitzung im November Vorschläge zu unterbreiten.
