07.05.2024 - 6.6 Fraktion LINKE & GAL: Sicherstellung bedarfsger...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.6
- Zusätze:
- Überwiesen in den Ausschuss für Soziales und Schule und Sport (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.Schul- und Sportausschuss hat in geänderter Form beschlossen.
- Gremium:
- Ausschuss für Soziales
- Datum:
- Di., 07.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die Linke & GAL
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion Die Linke & GAL
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Vorsitzende berichtet, dass der Schul- und Sportausschuss sich bereits mit diesem Antrag beschäftigt hat und verliest den dort gefassten geänderten Beschluss:
„Der Bürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt, den Lübecker Schulen und den Jugendeinrichtungen den Bedarf an zusätzlichen Angeboten der Drogensuchtprävention, der Gesundheitsförderung sowie einer Stärkung der psychischen Resilienz an Lübecker Schulen zu ermitteln und die zur Umsetzung notwendigen Maßnahmen und damit verbundenen Kosten und Finanzierungsmöglichkeiten zu benennen sowie notwendige Beschlussvorschläge für die Kommunalpolitik zur Deckung der identifizierten Bedarfe für die Lübecker Schulen und Jugendeinrichtungen auf den Weg zu bringen.
Der aktuelle Stand der Angebote wird in der Mai-Sitzung des Schul- und Sportausschusses berichtet.“
Frau Prüß schlägt vor, sich dem geänderten Antrag des Schul- und Sportausschusses anzuschließen.
Hierzu sprechen Herr Müller und Herr Kröger, der nicht bereit ist einen geänderten Beschlussvorschlag einfach so zu beschließen.
Frau Siegenbrink schlägt vor, den Antrag zurückzuziehen. Diese Option gibt es aber nach der Geschäftsordnung nicht, erklärt Herr Voht.
Der Ausschuss entschließt sich einstimmig diesen Antrag ohne Votum an die Bürgerschaft zur Entscheidung zurückzugeben.
