18.11.2024 - 6.1.6 Antwort auf Anfrage von AM Steffen (CDU): Einba...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1.6
- Sitzung:
-
23. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 18.11.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:04
- Anlass:
- Sitzung
Anfrage aus der Sitzung des Bauausschusses am 01.07.2024 unter TOP 2.1:
AM Steffen weist darauf hin, dass sie ein der Sitzung unter TOP 6.5.3 gefragt habe, ob der Reußkamp in Moisling eine Einbahnstraßenregelung erhalten könne. Diese Anfrage sei in der Niederschrift nicht enthalten gewesen. Die Anfrage müsse nicht noch extra in die Niederschrift aufgenommen werden, es würde ihr ausreichen, wenn ihre Anfrage zeitnah beantwortet werde.
Antwort:
Der Reußkamp ist verkehrlich unauffällig. Es bestehen daher keine besonderen Umstände, die zwingend die Einrichtung einer Einbahnstraße erfordern (s. § 45 Abs. 9 Satz 1 StVO).
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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