ALLRIS - Auszug

02.09.2024 - 6.1.7 Antwort auf die Anfrage des AM Lange (SPD & FW)...

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Anfrage aus der Sitzung des Bauausschusses am 04.03.2024 unter TOP 6.2.11

AM Lange fragt, welche Maßnahmen geplant seien, um die Parksituation der Anwohner in der Goebenstraße, die auch in der Stadtteilkonferenz St. Gertrud beklagt worden sei, anzugehen.

 

Antwort

Aus straßenverkehrsrechtlicher Sicht besteht hier kein Handlungsbedarf, da sich in unmittelbarer Nähe von der Goebenstraße der Meesenring befindet, der zahlreiche Parkmöglichkeiten bietet. Einen rechtlichen Anspruch auf einen (kostenlosen) Parkplatz in unmittelbarer Nähe zum Wohnort gibt es zudem nicht.

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

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