15.07.2024 - 3.1 Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck übe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Sitzung:
-
18. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 15.07.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.610 - Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hierzu reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, AM Ramcke, Herr Stolte, der Vorsitzende, AM Pluschkell, AM Kohlfaerber und AM Sellerbeck.
Thematisiert werden die Definition der Fahrradabstellanlagen, der Platzbedarf für Lastenfahrräder sowie die Kosten für die Fahrradabstellanlagen.
Beschluss:
Die als Anlage 1 beigefügte Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge (Ablösesatzung) wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 14 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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55,1 kB
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