01.07.2024 - 5.1 Gutachten Herreninsel

TOP 5.1, TOP 5.1.1 und TOP 5.1.2 werden gemeinsam behandelt. Die Diskussion ist unter TOP 5.1 wiedergegeben, die Abstimmungsergebnisse unter dem jeweiligen TOP.

AM Pluschkell spricht sich dafür aus, die Anträge unter TOP 5.1.1 und TOP 5.1.2 zu beschließen und den Bericht auf die Bauausschusssitzung am 07.10.2024 zu vertagen.

AM Luetkens übernimmt den Antrag unter TOP 5.1.1 und wandelt ihn in einen Prüfantrag um.

Der Vorsitzende ergänzt seinen Antrag dahingehend, dass TOP 5.1.2 nach der Maßgabe beschlossen wird, dass die Punkte unter TOP 5.1.1 auch mit abgeprüft werden.

Senatorin Hagen weist darauf hin, dass die letzten Punkte des Antrags unter TOP 5.1.2 auf den Flächennutzungsplan abzielen würden und sie nicht zusagen könne, dass diese Aspekte im Rahmen einer vorgezogenen Untersuchung abgearbeitet werden können.

AM Wisotzki entgegnet, dass nur die Punkte 1-5 relevant für die aktuelle Situation seien, die Punkte 6 ff. seien dazu da, um den Bewohnern der Herreninsel eine Perspektive zu bieten. Bei denen reiche es, wenn das Prüfergebnis erst zum Flächennutzungsplan vorliegen würde.

Der Vorsitzende lässt über seinen ergänzten Antrag unter TOP 5.1.2 abstimmen.

Der Vorsitzende beantragt, die Vorlage bis zur ersten Oktobersitzung zu vertagen.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Bericht:

Mit dem Bürgerschaftsbeschluss VO/2015/02329 wurde die Verwaltung aufgefordert, durch ein externes Gutachten prüfen zu lassen, ob die Herreninsel dauerhaft als Wohngebiet geeignet ist. Dieses Gutachten liegt nun vor.