ALLRIS - Auszug

17.06.2024 - 6.2.10 Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): ...

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Wortprotokoll


 

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Anfrage:

AM Ramcke fragt, ob die Benutzungspflicht des Radwegs noch aufgehoben werden solle. Dies sei in einer der letzten Sitzungen Thema gewesen.

 

Zwischenantwort:

Frau Wenzel erklärt, dass die Straßenverkehrsbehörde hierzu noch auf das Ergebnis einer Prüfung warte. Es wird eine Antwort zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

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