18.03.2024 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
13. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 18.03.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
TOP 3.8 Projektfreigabe "Schule Tremser Teich - Erweiterung Ganztagsbetreuung" Am Behnckenhof 37, über 175.000,- EUR und Aufhebung des Sperrvermerks.
VO/2024/13016
TOP 3.10 Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 02.14.00
Geniner Ufer / Welsbachstraße
VO/2024/13108
TOP 4.1.2 Zweite Ergänzung zur Austauschvorlage VO/2024/12941-01: Fortsetzung des Projektes „Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung
VO/2024/12941-01-03
TOP 5.4 Solarenergie in Lübeck – Orientierungsrahmen zur Ansiedlung großer Freiflächenanlagen (Zwischenbericht)
VO/2023/12854
TOP 6.2.1 AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anlage von Schottergärten rund um die Julius Leber Schule
VO/2024/13083
TOP 6.2.2 Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Bauliche Unterbindung der Einmündung Oderstraße
VO/2024/13100
TOP 7.3 AM Arne.Matz Ramcke (Bundnis 90 / Die Grünen): Dringlichkeitsantrag Erhalt der kostenfreien Fahrradstellplätze vor dem Lübecker Hauptbahnhof
VO/2024/13085
Der Vorsitzende teilt mit, dass die TOP 3.9. TOP 5.5. TOP 6.4.1 vertagt werden sollen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis
AM Ramcke bitte um Vertagung seines Dringlichkeitsantrages TOP 7.3 bis zur nächsten Sitzung.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende beantragt, die übrigen eingereichten Unterlagen im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.
Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen:
Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.
Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.
Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse.
