05.02.2024 - 5.2 Bericht zu dem Antrag des AM Dr. Ulrich Brock (...

Der Vorsitzende erklärt, mit dem Ergebnis des Berichts nicht zufrieden zu sein und fragt, ob es noch weitere Möglichkeiten gebe.

Senatorin Hagen erklärt, dass die rechtlichen Notwendigkeiten abgedeckt seien. Sie verstehe die Nachfragen aber so, dass der Wunsch bestehe, Informationen darüber zu erhalten, was an zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen im Rahmen der Planungshoheit der Gemeinde über das erforderliche Maß hinaus vorgesehen werden könnte. Eine Notwendigkeit bestehe diesbezüglich ausdrücklich nicht, was auch für die Priorisierung möglicher zusätzlicher Maßnahmen relevant sei.

Der Vorsitzende fragt, ob die Verwaltung dazu berichten könne.

Senatorin Hagen sagt dies zu.

Bericht:

Darlegung der Prüfungsergebnisse für den im Bauausschuss am 06.11.2023 beschlossenen Antrag „Verkehrssicherungsmaßnahme Kücknitz“ (VO/2023/12522).