ALLRIS - Auszug

26.11.2024 - 3.6 NEU: Mündl. Mitteilung des Senators Hinsen: Ein...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Senator Hinsen nimmt Bezug auf einen Zeitungsartikel in den Lübecker Nachrichten aus dem Jahr 2021, in dem berichtet worden sei, dass zwei Mitarbeitende des Bereichs Stadtwald unter Korruptionsverdacht stünden und dass deshalb Ermittlungsverfahren gegen sie eingeleitet worden seien. Er teilt mit, dass diese Verfahren in der letzten Woche aufgrund von fehlenden Anhaltspunkten für hinreichende Tatverdachtsmomente eingestellt worden seien.
 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
 

 

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