26.11.2024 - 5.34 Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Ha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.34
- Sitzung:
-
23. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern; die Vorlage wurde in der letzten Sitzung vertagt
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 26.11.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.201 - Haushalt und Steuerung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende schlägt vor, diese Angelegenheit gemeinsam mit der unter TOP 5.34.1 zu beraten, wogegen seitens der Ausschussmitglieder kein Widerspruch erhoben wird.
Zu dieser Angelegenheit sprechen AM Petereit, Herr Uhlig, AM Fürter, AM Voht, AM Simon, AM Zahn, AM Lötsch und BM Möller.
AM Lötsch beantragt für die CDU die Weitergabe der Beschlussvorlage und des Antrages unter TOP 5.34.1 ohne Votum an die Bürgerschaft.
Der Vorsitzende lässt hierüber abstimmen:
15 Ja- Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen
Beschluss:
Die als Anlage 1 beigefügte 10. Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum | X |
Der Hauptausschuss gibt die Beschlussvorlage
ohne Votum an die Bürgerschaft weiter.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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118,4 kB
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