ALLRIS - Auszug

12.11.2024 - 4.2 Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - f...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Die Beratung dieser Angelegenheit wurde in den öffentlichen Teil verlagert (vgl. TOP 1). Lediglich die Antwort zu einer Frage von AM Siegenbrink wurde aus rechtlichen Gründen im nichtöffentlichen Teil unter TOP 13.1 behandelt.

 

Zu dieser Angelegenheit sprechen stellv. AM Schumann, Senatorin Steinrücke, AM Siegenbrink, der Bürgermeister, Herr Langhans, AM Lötsch, AM Dr. Flasbarth, AM Petereit, AM Schulte-Ostermann, stellv. AM Kerlin, Herr Ziemann, der darauf hinweist, dass eine Nachfrage von AM Siegenbrink im nichtöffentlichen Teil beantwortet werden sollte, AM Zahn und AM Voht.
 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

 

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