12.11.2024 - 5.1 Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Ha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
22. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 12.11.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.201 - Haushalt und Steuerung
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Zu dieser Angelegenheit sprechen stellv. AM Schumann, Herr Uhlig, AM Siegenbrink, AM Lötsch, AM Schulte-Ostermann, stellv. AM Kerlin, AM Dr. Flasbarth, AM Voht, AM Zahn und AM Simon, der für die CDU die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage um eine Sitzung beantragt.
Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen:
13 Ja-Stimmen / 2 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen
Beschluss:
Die als Anlage 1 beigefügte 10. Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | X | |
Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich für die
Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage um eine Sitzung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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118,4 kB
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