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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.9

Sitzung:: 20. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 24.09.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:33

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2024/13483 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (Entwässerungsgebührensatzung - EwGS)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Keine Wortmeldungen.

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschluss:

Die 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (Entwässerungsgebührensatzung - EwGS) wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	EwGS - ANLAGE 1 - Satzung	(wie Dokument)	276,7 kB
2	EwGS - ANLAGE 2 - Synopse	(wie Dokument)	214,3 kB
3	EwGS - ANLAGE 3 - Bericht Gebührenkalkulation_Abwasser 2025_2026_nach FBC	(wie Dokument)	637 kB

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24.09.2024 - 5.9 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur...

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