16.07.2024 - 3.18 NEU: Mündl. Mitteilung des AM Dr. Flasbarth: Ko...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.18
- Sitzung:
-
18. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 16.07.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
AM Dr. Flasbarth spricht die bereits thematisierte Erhöhung der Pflegeentgelte an und weist darauf hin, dass die letzte große Erhöhung dieser Entgelte im Jahr 2019 (VO/2019/08060) dazu geführt hätte, dass etwa 60 Seniorinnen und Senioren aus den städtischen Pflegeheimen hätten ausziehen müssen, weil die Entgelte für sie schlichtweg nicht mehr zu bezahlen waren. Er regt an, diese unmittelbaren Konsequenzen der Entgelterhöhungen unbedingt auch in der aktuellen Diskussion um die Erhöhung der Pflegeentgelte zu berücksichtigen.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
