16.07.2024 - 3.14 NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Beschlu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.14
- Sitzung:
-
18. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 16.07.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
AM Siegenbrink spricht die geplante Erhöhung der Pflegeentgelte an und fragt danach, ob die Ortspolitik noch eine diesbezügliche Beschlussvorlage vorgelegt bekommen werde.
Senatorin Steinrücke teilt mit, dass der Ortspolitik, wie schon in der Vergangenheit, ein entsprechender Bericht entgegengebracht werde.
Zu dem TOP sprechen weiterhin Herr Wadehn, AM Voht, AM Lötsch, erneut Senatorin Steinrücke, AM Akyurt, AM Dr. Flasbarth, stellv. AM Kerlin und erneut AM Siegenbrink.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen |
| |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage und die Antwort zur Kenntnis.
