25.06.2024 - 6.1 AT zu VO/2024/13274: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Sitzung:
-
17. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 11.06.24
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 25.06.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:35
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zum TOP sprechen AM Schulte-Ostermann, die anregt, dass die Antragstellenden ihren Antrag zurückziehen mögen, AM Lötsch, der erklärt, dass der Antrag nicht zurückgezogen werde und AM Zahn.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:
Antrag:
Entgegen dem Haushaltsbeschluss hat die Verwaltung entschieden, die Planung und ggf. Ausschreibung der Sporthalle Falkenwiese vorerst nur vorzusehen.
Die Verwaltung wird aufgefordert, die Planung und ggf. Ausschreibung der Sporthalle Falkenwiese noch 2024 zu beginnen. Sie wird weiterhin ersatzweise beauftragt, für den Fall, dass sie dies 2024 nicht umsetzen kann, die Maßnahme für 2025 einzuplanen und im Haushalt 2025 zu ordnen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 9 | |
Nein-Stimmen | 6 | |
Enthaltungen | 0 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mehrheitlich die Annahme des Antrages.
