25.06.2024 - 5.6 Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 best...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Sitzung:
-
17. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 25.06.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:35
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zum TOP sprechen AM Fürter, Senatorin Hagen und AM Dr. Flasbarth.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschluss:
- Der Bürgermeister wird vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks ermächtigt das Projekt „Umbau Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg“ umzusetzen.
(Zuständigkeit: Hauptausschuss)
- Der bei dem Produktsachkonto 544001.038.7852000 Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 500.000 EUR werden gleichzeitig freigegeben.
(Zuständigkeit: Bürgerschaft)
Abstimmungsergebnis (Beschlusspunkt 1)
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Beschlusspunkt 2)
| einstimmige Annahme | X X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt den Beschlusspunkt 1
der Beschlussvorlage einstimmig an.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig
die Annahme des Beschlusspunktes 2 der Beschlussvorlage.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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107,9 kB
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2
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(wie Dokument)
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911,7 kB
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