11.06.2024 - 3.4 NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Einhaltung d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Sitzung:
-
16. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 11.06.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
AM Fürter fragt in Anknüpfung an seine Anfrage VO/2024/13291 aus der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 28.05.2024 danach, ob die Verwaltung weiterhin davon ausgehe, den Beschluss des kommunalen Wärmeplans für die Hansestadt Lübeck durch die Bürgerschaft bis zum Ende des Jahres 2024 zu erreichen oder ob sie vor dem Hintergrund der zahlreichen geäußerten Zweifel bezüglich der Einhaltbarkeit des Zeitplans von einem anderen Zeitraum ausgehe.
Senator Hinsen teilt mit, dass AM Fürter voraussichtlich in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses mit der schriftlichen Beantwortung seiner Anfrage rechnen könne und dass die Verwaltung davon ausgehe, den Entwurf des kommunalen Wärmeplans bis zum Ende des Jahres 2024 in die politischen Gremien einbringen zu können. Der letztendliche Zeitpunkt des Beschlusses hänge jedoch von der Bürgerschaft ab.
Zur Anfrage sprechen weiterhin AM Zahn, AM Lötsch, erneut AM Zahn und AM Fürter.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage und die Antwort zur Kenntnis.
