28.05.2024 - 9.1 NEU: Anmerkung des AM Zahn: Position des Redepu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Sitzung:
-
15. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 28.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
AM Zahn erinnert daran, dass es für den Fall von Ausschusssitzungen im Bürgerschaftssaal die Vereinbarung gebe, das Redepult zur Seite zu stellen, sodass die Senatsbank vollständig einsehbar ist. Er merkt an, dass dies in der heutigen Sitzung leider nicht der Fall sei und bittet darum, für zukünftige Sitzungen wieder den vereinbarten Zustand herzustellen.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es zu diesem TOP keine weiteren Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt die Anmerkung zur Kenntnis.
