28.05.2024 - 5.4 Feuerschiff Fehmarnbelt

AM Lötsch beantragt für die CDU, die Beschlussvorlage ohne Votum an die Bürgerschaft weiterzugeben und begründet dies.

Zur Beschlussvorlage sprechen AM Schulte-Ostermann, AM Dr. Flasbarth, der Bürgermeister, AM Lötsch, erneut der Bürgermeister, AM Fürter, AM Petereit, erneut AM Schulte-Ostermann, stellv. AM Schumann und AM Stüttgen.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es zu diesem TOP keine weiteren Wortmeldungen.

Der Vorsitzende lässt über die Weitergabe der Beschlussvorlage an die Bürgerschaft ohne Votum abstimmen:
 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Verein Feuerschiff für Lübeck e.V. zum Zwecke der durchgeführten Grundinstandsetzung des Feuerschiffs FEHMARNBELT eine einmalige und nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von 250.000 EUR zu gewähren. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.
 

Der Hauptausschuss stimmt der Weitergabe der Beschlussvorlage

 an die Bürgerschaft ohne Votum einstimmig zu.