28.05.2024 - 4.6.1 Änderungsantrag von AM Jochen Mauritz (CDU) zu:...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6.1
- Sitzung:
-
15. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Zurückgestellt am 06.06.23
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 28.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
AM Lötsch beantragt für die CDU die Weitergabe des Antrages an die Bürgerschaft ohne Votum und begründet dies.
AM Schulte-Ostermann stellt eine Nachfrage zum Verfahren, die AM Lötsch beantwortet.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es zu diesem TOP keine weiteren Wortmeldungen.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Weitergabe ohne Votum abstimmen:
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum | X |
Der Hauptausschuss stimmt der Weitergabe
des Antrages an die Bürgerschaft ohne Votum einstimmig zu.
