12.03.2024 - 3.5 NEU: Mündl. Antwort des Senators Hinsen auf die...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5
- Sitzung:
-
11. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 12.03.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:31
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Senator Hinsen erklärt im Hinblick auf die mündliche Anfrage des BM Mauritz aus dem Hauptausschuss vom 13.02.2024, dass er, infolge einer entsprechenden rechtlichen Prüfung, über die Details der Vereinbarung mit Herrn Sturm nicht berichten dürfe, da in der Vereinbarung Verschwiegenheit vereinbart worden sei. Er berichtet weiter, dass Herr Sturm eine Abfindung erhalten habe, die aus dem Etat für Gehaltszahlungen bezahlt wurde.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.
